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Neues Volksblatt: "Länger arbeiten" von Michael KALTENBERGER
Mit den sogenannten wohlerworbenen Rechten ist es so eine Sache: Wenn sich kein Zahler findet, ist es aus mit den Rechten, ob wohlerworben oder nicht. Bei den Pensionen kann das ganz schnell passieren. Die Jungen, die laut Umfragen zunehmend Zweifel… [ Mehr ]
2012-02-08 18:00:15 Hits: [0] Bereich: Politik
WirtschaftsBlatt-Leitartikel: Gleiches Recht für alle statt Erbsenzählerei - von Esther Mitterstieler
Sprich: Statt langfristig Reformen umzusetzen, werden kurzfristig. Erbsen gezählt. Und jeder Bereich ist in irgendeiner Form betroffen: Die Beamten wüten, weil sie sich doppelt angegriffen fühlen. Von einem Arbeitsplatzsicherungsbeitrag… [ Mehr ]
2012-02-08 17:00:42 Hits: [0] Bereich: Politik
Wiener Zeitung: Leitartikel von Reinhard Göweil: "Griechenland steht schief"
Seit Ausbruch der Krise haben Griechen geschätzte 65 Milliarden Euro außer Landes gebracht. Manche gehen sogar von 200 Milliarden Euro aus. Geld, das entweder nie versteuert wurde oder sich nun einer höheren Besteuerung entzieht. Nutznießer… [ Mehr ]
2012-02-08 16:00:26 Hits: [0] Bereich: Politik
Khol und Blecha: Aktuelle Meldungen zu Sparpaketverhandlungen entsprechen nicht der Realität
"Bei den heutigen Gesprächen mit Sozialminister Hundstorfer haben wir keine Zustimmung zu konkreten Vorschlägen erteilt, sondern es wurden Meinungen ausgetauscht. Dabei bekräftigten wir unsere Grundsatzposition, dass eine Zustimmung zu… [ Mehr ]
2012-02-08 14:00:49 Hits: [0] Bereich: Politik
Rote Jugendorganisationen: LH Pühringer kokettiert mit dem rechtsextremen Rand!
Der Linzer Burschenbundball wird maßgeblich von rechtsextremen Studentenverbindungen organisiert: Vorne dabei ist die "Arminia Czernowitz", die ihre Gesinnung bereits 2010 durch verwenden eines NSDAP-Sujets als Flugblatt deutlich machte. Stadtrat… [ Mehr ]
2012-02-08 12:00:45 Hits: [0] Bereich: Politik
Vranitzky/Leichtfried: "EU muss Marktwirtschaft demokratisieren"
Vranitzky: "Die integrationspolitische Notwendigkeit in Europa ist längst zu einer europa-innenpolitischen Angelegenheit geworden. Nach der Fiskalunion sollte es zu einer politischen Union kommen." Jörg Leichtfried betonte die Notwendigkeit,… [ Mehr ]
2012-02-08 12:00:37 Hits: [0] Bereich: Politik
LR Ragger: 25.000 über Befreiung von Stromabgabe informieren
Bei der Zählpunktpauschale handelt es sich um jenen Betrag, den Stromkunden für die Förderung alternativer Energieformen bezahlen. Der Gesetzgeber in Wien hat aber Personen, die nur über ein Einkommen bis zur Höhe der Mindestrente… [ Mehr ]
2012-02-08 12:00:27 Hits: [0] Bereich: Politik
LR Dobernig zu Sparpaket: Drüberfahren des Bundes wird es mit den Ländern nicht geben
Klar sei für Dobernig, dass für den Fall der Erschließung neuer Steuerquellen durch den Bund auch die Bundesländer ihren Anteil erhalten müssten. "Damit hängt auch die Frage des Finanzausgleiches zusammen. Die aktuelle… [ Mehr ]
2012-02-08 12:00:06 Hits: [0] Bereich: Politik
Karlheinz Töchterle im NEWS-Interview: "Es wird welche geben, für die einfach kein Platz da ist."
Knackpunkt in den Gesprächen mit Rektoren und Professoren wird Töchterles Vorhaben, das Angebot der österreichischen Universitäten zu durchforsten und aufeinander abzustimmen. Der Minister: "Man wird bei kleinen Fächern mit… [ Mehr ]
2012-02-08 12:00:04 Hits: [0] Bereich: Politik
Termine am 9. Februar in der "Rathauskorrespondenz"
18.00 Uhr, Diskussionsrunde: Wie baut man öffentlichen Raum? Beispiel: München, Zentrale Bahnflächen/17.00 Uhr: Führung durch die Ausstellung (Wiener Planungswerkstatt, 1., Friedrich-Schmidt-Platz 9, Anmeldung unter (+43 1) 4000/88888… [ Mehr ]
2012-02-08 11:00:43 Hits: [0] Bereich: Politik
FPÖ-Pisec: Fekters Vier-Punkte-Programm führt in den Crash!
So habe die Bundesregierung das letzte Maastricht-konforme Budget 2007 vorgelegt. Seitdem gehe es rasant bergab, so Pisec der an den traurigen Ist-Zustand erinnerte: 218 Milliarden Euro Cash-Verschuldung, plus mehr als 179 Milliarden ausstehenden Haftungen.… [ Mehr ]
2012-02-08 10:00:47 Hits: [0] Bereich: Politik
Windbüchler-Souschill: Jeder Tag ist "Safer Internet Day"
Die Grüne fordert daher, in Schulen Workshops und Module zum Thema Medienkompetenz und Medienbildung zu verankern. "In Workshops sollen Kompetenzen erarbeitet und gestärkt werden. Dies soll kooperativ erfolgen gemeinsam mit den LehrerInnen… [ Mehr ]
2012-02-08 09:00:06 Hits: [0] Bereich: Politik
Haller: Freiwillige Feuerwehr Ernstbrunn bekommt neues Fahrzeug
"Mit der Förderung soll auch sichergestellt werden, dass unsere Feuerwehren in Zukunft über das modernste Gerät verfügen. Denn besonders im ländlichen Raum sind die Florianis mit ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit nicht nur… [ Mehr ]
2012-02-08 09:00:00 Hits: [0] Bereich: Politik
AVISO-Erinnerung: Aktion: Rechts bleibt rechts! Auch wenn Pühringer mit Burschis tanzt.
Die Sozialistische Jugend, der Verband Sozialistischer Student_innen Linz, die Initiative Kritischer Studierender, die Aktion Kritischer Schüler_innen, die Roten Falken sowie die Junge Generation werden HEUTE vor dem Landhaus aktionistisch auf die… [ Mehr ]
2012-02-08 09:00:00 Hits: [0] Bereich: Politik
AVISO HEUTE, 8.2: PK mit SPÖ-KO Rohr und SPÖ-Fraktionssprecher Seiser zu Hypo-U-Ausschuss und neuer Landesverfassung, 10 Uhr
Pressekonferenz mit SPÖ-Klubobmann LAbg. Reinhart Rohr und SPÖ-Fraktionssprecher im Hypo-U-Ausschuss LAbg. Herwig Seiser Titel: Rückschlüsse auf den Hypo-U-Ausschuss, die neue Landesverfassung und aktuelle politische Themen in der… [ Mehr ]
2012-02-08 08:00:56 Hits: [0] Bereich: Politik
10-Jahres-Performance der Pensionskassen negativ - BILD
Die Rechnung für die desaströse Veranlagungspolitik der Pensionkassen bezahlen einzig und allein die Pensionskassen-Berechtigten. Bei den 700.000 aktiven Anspruchs-Berechtigten sinkt das Deckungskapital kaufkraftbereinigt um ca.5 %. Die 70.000… [ Mehr ]
2012-02-07 18:00:33 Hits: [0] Bereich: Politik
DER STANDARD-Kommentar: "Viel Wind statt weißen Rauchs" von Nina Weißensteiner
Kurz vor Abschluss der Verhandlungen zum milliardenschweren Sparpaket zieht der schwarze Klubchef in der Wiener Zeitung über den roten Koalitionspartner her: dass der SPÖ aus Angst vor Meinungsumfragen der Mut für Reformen fehle; dass… [ Mehr ]
2012-02-07 18:00:15 Hits: [0] Bereich: Politik
WirtschaftsBlatt-Leitartikel: Auch vier Wände können einstürzen - Andre Exner
Diese heile Welt steht vor dem Kollaps: Dem sicheren Hafen Wohnimmobilie steht ein Sturm bevor, der Hurrikan Katrina alt aussehen lässt. Wird die zehnjährige Spekulationsfrist im Zuge des Sparpakets abgeschafft oder auch nur auf 15 Jahre verlängert,… [ Mehr ]
2012-02-07 17:00:58 Hits: [0] Bereich: Politik
Neues Volksblatt: "Den Marsch blasen" von Markus EBERT
Es ist ja direkt ein Glück für SPÖ-Chef und Bundeskanzler Werner Faymann, dass der steirische Landeshauptmann Franz Voves seit geraumer Zeit den Hut des gnadenlosen Reformers auf hat. Denn so konnte er gar nicht anders, als ebenso wie… [ Mehr ]
2012-02-07 17:00:58 Hits: [0] Bereich: Politik
Wiener Zeitung: Leitartikel von Reinhard Göweil: "Grasser und die Moral"
Unabhängig von der geltenden Unschuldsvermutung ist eines auffällig: Das sich nun langsam entrollende Liechtenstein-Netzwerk hat eine frappante Ähnlichkeit mit jenem der Bawag in den Jahren bis 2005. Dieselbe Bawag, über die die Finanzierung… [ Mehr ]
2012-02-07 16:00:23 Hits: [0] Bereich: Politik
Falter: 200 Millionen-Klage der CA-Immo gegen Karl-Heinz Grasser
Die CA-Immo ist jene Bank, die im Buwog-Bieterverfahren rund um den Verkauf von 60.000 Staatswohnungen den Kürzeren zog, weil, so der Verdacht, vertrauliche Informationen aus dem Bieterverfahren von Grassers Trauzeugen Meischberger mutmaßlich… [ Mehr ]
2012-02-07 15:00:09 Hits: [0] Bereich: Politik
Safer Internet Day 2012: SP-Novak: Der bewusste und reflektierte Umgang mit der vierten Kulturtechnik muss erst gelernt sein
Das Problem liegt oftmals in der eigenen Mediennutzung. "Wenn selbst Erwachsene die Inhalte im Netz nicht kritisch hinterfragen können, wie sollen sie dann für ihre Kinder ein vorbildhaftes Beispiel sein?", gibt Novak zu bedenken. "Medienkompetenz… [ Mehr ]
2012-02-07 14:00:58 Hits: [0] Bereich: Politik
Kadenbach: Keine Sonderrechte für China - Klimaschutzabgaben müssen bezahlt werden
Die EU könne auch einer eventuellen Klage durch China gelassen entgegen sehen, habe es doch bereits im Dezember ein Urteil gegeben, das die Rechtmäßigkeit des Emissionshandels bestätigt habe. Ebenso sei der Boykott des Abkommens nicht… [ Mehr ]
2012-02-07 14:00:49 Hits: [0] Bereich: Politik
Safer Internet Day - Prammer/Maier: Das Internet sicher nutzen
Nationalratspräsidentin Prammer unterstrich die Notwendigkeit, sich mit der Thematik des sicheren Internets zu befassen und diesen Aspekt auch in der Ausbildung der Lehrerinnen und Lehrer zu berücksichtigen. "Es ist vor allem auch wichtig,… [ Mehr ]
2012-02-07 14:00:44 Hits: [0] Bereich: Politik
Safer Internet Day: Prammer lädt Jugendliche ins Hohe Haus Diskussion mit Politikern über Probleme im digitalen Alltag
Der Vorsitzende des Datenschutzrats, Abgeordneter Johann Maier, sprach zunächst den Jugendlichen ein großes Kompliment für ihr Engagement aus und versprach, einige wichtige Anregungen in seine politische Arbeit mitzunehmen. Einen absoluten… [ Mehr ]
2012-02-07 14:00:36 Hits: [0] Bereich: Politik
Als Quereinsteiger ins Sommersemester 2012
Diese betriebswirtschaftliche Ausbildung schafft eine solide Basis für eine berufliche Karriere im Gesundheitswesen und in der Gesundheitswirtschaft, zwei Bereichen die trotz Wirtschaftskrise und Haushaltskürzungen stabil bleiben, bzw. weiter… [ Mehr ]
2012-02-07 14:00:00 Hits: [0] Bereich: Politik
AVISO-Korrektur: Aktion: Rechts bleibt rechts! Auch wenn Pühringer mit Burschis tanzt.
Zeit: Mittwoch, 8. Februar, 11:00 Uhr. Ort: Landhausplatz 1, 4021 Linz Vertreter_innen der Medien sind herzlich zur Aktion eingeladen. Aktion: Rechts bleibt rechts! Auch wenn Pühringer mit Burschis tanzt. Datum: 8.2.2012, um 11:00 Uhr Ort: Landhaus… [ Mehr ]
2012-02-07 13:00:16 Hits: [0] Bereich: Politik
BZÖ-Widmann: OÖ Windmasterplan enttäuschend
So sei es völlig unverständlich, dass etwa Flugschutzzonen für Vögel (important bird aereas-IBA) für Windräder in Oberösterreich Tabu sind, während im Burgenland im IBA Gebiet Parndorfer Platte, der größte… [ Mehr ]
2012-02-07 13:00:12 Hits: [0] Bereich: Politik
Steindl: Rekordkurs bei Exportwirtschaft sichert heimische Arbeitsplätze
Wien, 07. Februar 2012 (ÖVP-PK) "Der Rekordkurs der Exportwirtschaft sichert heimische Arbeitplätze", betont der Vorsitzende des parlamentarischen Wirtschaftsausschusses, ÖVP- Abgeordneter Konrad Steindl, anlässlich der heute veröffentlichten… [ Mehr ]
2012-02-07 12:00:26 Hits: [0] Bereich: Politik
SP-Valentin an FP-Mahdalik: Schlag ins Gesicht für über 1200 MitarbeiterInnen der MA 48!
"Über 1200 MitarbeiterInnen der MA 48 sind seit den Nachtstunden im Dauereinsatz - die Straßen sind alle gut geräumt, der Verkehr in der Millionenstadt flüssig. Es ist beschämend und peinlich zugleich, wie die FPÖ nun krampfhaft… [ Mehr ]
2012-02-07 12:00:21 Hits: [0] Bereich: Politik
AVISO: Aktion: Rechts bleibt rechts! Auch wenn Pühringer mit Burschis tanzt.
Die SJ-Linz wird am 8. Februar vor dem Landhaus aktionistisch auf die Verbindung Pühringers mit Rechtsextremen hinweisen. Zeit: Mittwoch, 8. Februar, 11 Uhr. Ort: Landhausplatz 1, 4021 Linz Vertreter_innen der Medien sind herzlich zur Aktion eingeladen.… [ Mehr ]
2012-02-07 11:00:58 Hits: [0] Bereich: Politik
Haimbuchner: "Strom- und Gaspreise müssen gesenkt werden!"
Linz (OTS) - Die E-Control bestätigt erneut, dass die Preise für Strom und Gas in Oberösterreich zu hoch sind. Von diesen im Österreichvergleich überhöhten Preisen besonders betroffen sind die Haushalte in unserem Bundesland.… [ Mehr ]
2012-02-07 11:00:48 Hits: [0] Bereich: Politik
Maier: FP-Königsberger sitzt als karenzierter Beamter in der warmen Stube und beschimpft die Kollegen des NÖ Straßendiensts
"Die Kolleginnen und Kollegen des NÖ Straßendiensts und der ASFINAG haben sich diese niveaulosen Anschuldigungen durch FP-Königsberger nicht verdient. Er selbst sitzt als karenzierter Beamter in der warmen Stube, wird fürs Nichts-tun… [ Mehr ]
2012-02-07 11:00:31 Hits: [0] Bereich: Politik
Grüne: "Syntegration" ist abgehobene Philosophie zum Diamantenpreis
Die Anfrage der Abgeordneten Dr. Krismer-Huber an Landeshauptmannstv. Mag. Sobotka ist unter http://www.landtag-noe.at/service/politik/landtag/LVXVII/10/1093/1093 .htm abrufbar. Rückfragehinweis: Grüner Klub im NÖ Landtag Mag. Kerstin… [ Mehr ]
2012-02-07 11:00:27 Hits: [0] Bereich: Politik
AVISO MORGEN, 8.2: PK mit SPÖ-KO Rohr und SPÖ-Fraktionssprecher Seiser zu Hypo-U-Ausschuss und neuer Landesverfassung, 10 Uhr
Pressekonferenz mit SPÖ-Klubobmann LAbg. Reinhart Rohr und SPÖ-Fraktionssprecher im Hypo-U-Ausschuss LAbg. Herwig Seiser Titel: Rückschlüsse auf den Hypo-U-Ausschuss, die neue Landesverfassung und aktuelle politische Themen in der… [ Mehr ]
2012-02-07 11:00:26 Hits: [0] Bereich: Politik
FPK-Trettenbrein: "Prettner lässt Bedürftige im Regen des hohen Strompreises stehen
Tausende Kärntnerinnen und Kärntner mussten aufgrund der fehlenden Information aus dem Energiereferat, welches für den Vollzug des Ökostromgesetzes zuständig ist, 18 Euro jährlich zu viel zahlen. "Das ist viel Geld für… [ Mehr ]
2012-02-07 11:00:16 Hits: [0] Bereich: Politik
Safer Internet Day 2012: Mitterlehner will Medienkompetenz der Familien stärken
Zum Ausbau der Medienkompetenz gehört auch, dass nicht nur Kinder und Jugendliche den sicheren und sinnvollen Umgang mit neuen Medien erlernen, sondern auch die Eltern. Am besten geschieht dies, wenn die unterschiedlichen Generationen voneinander… [ Mehr ]
2012-02-07 10:00:01 Hits: [0] Bereich: Politik
Österreich eröffnet Office of Science and Technology in Peking
Das neue Büro ist konzipiert als strategische Schnittstelle und Informationsdrehscheibe in den Bereichen Wissenschaft, Forschung, Hochschul- sowie Technologiepolitik zwischen Österreich und der Volksrepublik China. Das OST arbeitet in enger… [ Mehr ]
2012-02-07 09:00:00 Hits: [0] Bereich: Politik
Wider die sparwütige Konzeptlosigkeit im Landwirtschaftsministerium
Wichtige Punkte sind: - Wir, der gesamte öffentliche Dienst, können nicht die alleinigen "Abfallbeseitiger" für Spekulationsblasen, Banken Crashs und sonstigem Turbo-Kapitalismus sein. - Alle Organisationsteile in der direkten Verwaltung… [ Mehr ]
2012-02-07 08:00:46 Hits: [0] Bereich: Politik
Aus- und Weiterbildung für freiwillig Engagierte
"Etwa die Hälfte aller Vorarlbergerinnen und Vorarlberger sind freiwillig engagiert", sagt Landeshauptmann Markus Wallner, "Dieses Engagement wollen wir seitens des Landes aktiv und konsequent unterstützen." Als Beispiel dafür nennt… [ Mehr ]
2012-02-06 20:00:57 Hits: [1] Bereich: Politik
Aufpassen, dass es nicht noch kälter wird (von Ralf Mosser)
Auch am zweiten Tag der KTZ-Aktion "Wir lassen die Kärntner nicht frieren" hat sich eine ganze Reihe von Betroffenen bei uns gemeldet. Zum Glück konnten wir vielen von ihnen unbürokratisch und schnell helfen. Es haben sich aber nicht… [ Mehr ]
2012-02-06 18:00:17 Hits: [1] Bereich: Politik
Die Presse - Leitartikel: "Griechenland verdient sich schön langsam eine Antwort", von Franz Schellhorn
In Athener Schulen lässt die griechische Regierung mittlerweile Nahrungsmittel verteilen, um die Kinder vor Unterernährung zu schützen. Das ist nur ein Zeichen dafür, wie verheerend die Lage bereits ist. Wenn Familien eines Eurolandes… [ Mehr ]
2012-02-06 18:00:15 Hits: [1] Bereich: Politik
WirtschaftsBlatt-Leitartikel: Ende des Hypo-U-Ausschusses ist eine Farce - von Günter Fritz
Die involvierten Parteien können sich nämlich nicht auf einen gemeinsamen Bericht einigen. Während die Grünen mit Unterstützung der SPÖ auf einen Abschlussbericht von mehr als 700 Seiten kommen, bringt es die FPK nur auf… [ Mehr ]
2012-02-06 18:00:10 Hits: [1] Bereich: Politik
Wiener Zeitung: Leitartikel von Reinhard Göweil: "Kamikaze-Regierungen"
Wie wohltuend wäre es gewesen, wäre die Regierung, die sich ja eigentlich Stillschweigen auferlegte, gemeinsam mit einem Gesamtpaket gekommen. Ohne Begleitgeräusche, die in der Öffentlichkeit bloß den Eindruck erwecken, dass… [ Mehr ]
2012-02-06 17:00:33 Hits: [1] Bereich: Politik
Neues Volksblatt: "Dagegen" von Michael KALTENBERGER
Wer sich so oft geirrt hat, wer so oft auf der falschen Seite gestanden ist, wer so viel Schaden angerichtet hätte, wären nicht andere gewesen, die den Unsinn verhindert haben, den müssen doch irgendwann einmal Selbstzweifel plagen. Sollte… [ Mehr ]
2012-02-06 17:00:07 Hits: [1] Bereich: Politik
Seeber: Wenn China ein Problem hat, soll es die EU klagen
Brüssel, 6. Februar 2012 (ÖVP-PD) Der Umweltsprecher der Europäischen Volkspartei (EVP), Richard Seeber, äußert sein Unverständnis über Medienberichte, dass die chinesische Regierung in Peking am Montag den chinesischen… [ Mehr ]
2012-02-06 16:00:47 Hits: [2] Bereich: Politik
FPK-Zwanziger: Holub kehrt zu seinen Wurzeln als Kabarettist zurück!
"Woher sollte Holub aber auch das Wissen haben, welches ihn in die Lage versetzt, die Zusammenhänge rund um die Hypo zu verstehen? Da ist es schon um vieles leichter, die Fakten beharrlich zu ignorieren und in bester Parteipolemik einen angesehenen… [ Mehr ]
2012-02-06 15:00:26 Hits: [1] Bereich: Politik
MediaWatch / APA-OTS Politikportalanalyse
In Reaktion auf die im Rahmen des WKR-Balls getätigten Vergleiche von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache (Rang eins, 1015 Nennungen) zur Judenverfolgung und der sogenannten "Reichskristallnacht", kündigt Bundespräsident Heinz Fischer… [ Mehr ]
2012-02-06 13:00:42 Hits: [1] Bereich: Politik
Wieso wird Kirche von Sparpaketen stets ausgespart?
Das sei "mit Sicherheit zu hoch", sagt Michael Prüller, Sprecher der Diözese Wien. Die Kirche habe zwar keine eigenen Schätzungen, aber diese Summe sei auf jeden Fall zu hoch gegriffen. "Verwunderlich" findet Niko Alm von der Initiative… [ Mehr ]
2012-02-06 12:00:56 Hits: [1] Bereich: Politik
Oberlandesgericht Linz gibt Imperial recht
Das Oberlandesgericht als Berufungsgericht entschied, dass die außerordentliche Kündigung der Gesellschafterin bereits verfristet ist. Es gelten daher die Bedingungen des Gesellschaftsvertrages. Die ordentliche Revision an den Obersten Gerichtshof… [ Mehr ]
